Ein Szenario.
„Gäbe es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht, man müsste ihn gerade jetzt erfinden“, lautete die erste These eines offenen Briefes vom vergangenen September. Darin veröffentlichten zahlreiche Wissenschaftler, aber auch Politiker und Vertreter der Zivilgesellschaft ihre Gedanken zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Denn die Kritik an diesem durch „Zwangsgebühren“ finanzierten, oft als „Staatsfunk“ geschmähten Apparat hatte in jüngster Zeit noch einmal zugenommen. Doch was passierte, wenn es tatsächlich keinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk mehr gäbe? Wenn man die derzeit 21 Fernsehkanäle sowie 66 Radioprogramme von ARD, ZDF und Deutschlandradio abschaffte?
Wer daran zweifelt, dass ein traditionell duales Rundfunksystem einfach so um seine öffentlich-rechtliche Sparte erleichtert werden kann, muss nur in die Schweiz schauen, wo genau das passieren könnte. Am 4. März stimmen dort die Bürger darüber ab, ob die Empfangsgebühren abgeschafft werden sollen. Stimmen sie mit Ja, wäre die Schweiz das erste westeuropäische Land ohne öffentlichen Rundfunk. Laut zu ändernder Bundesverfassung wäre es dann dem Staat verboten, Rundfunkstationen über Gebühren zu subventionieren oder selbst zu betreiben.
In Deutschland würde der Weg statt über ein Referendum wie die Schweizer No-Billag-Initiative (benannt nach dem Inkasso-Unternehmen, das die Gebühren einzieht) über die Landesregierungen führen. Um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abzuschaffen, müssten sie die zwischen ihnen geschlossenen Rundfunkstaatsverträge entsprechend ändern. Diese regeln neben der Koexistenz von öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk auch den Programmauftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio sowie die Finanzierung, die Gebühren und den Jugendschutz. Zusätzlich müssten die entsprechenden Landesgesetze wie das WDR-Gesetz in Nordrhein-Westfalen geändert werden.
Selbstverständlich könnte bei Einstellung des öffentlich-rechtlichen Angebots kein Rundfunkbeitrag mehr erhoben werden. Er beträgt 17,50 Euro monatlich pro Haushalt und macht derzeit durchschnittlich rund 42 Prozent der monatlichen Ausgaben für den Medienkonsum deutscher Haushalte aus. Diese Beiträge summieren sich auf etwa acht Milliarden Euro im Jahr – ein Betrag, der dem deutschen Medienmarkt als Ganzes plötzlich fehlen würde. So strahlen die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender, die auf einen gemeinsamen Marktanteil von 45,2 Prozent kommen, jährlich etwa zehn Millionen Sendeminuten aus, das entspricht rund 19 Jahren. Dazu kommen mehr als dreimal so viele Sendeminuten im Radio. „Ein rein werbefinanziertes Mediensystem wäre ein sehr viel kleineres, als wir es heute haben, auch wenn das die Kritiker der öffentlich-rechtlichen Anstalten nicht gern hören“, sagt Christoph Bieber, Politikwissenschaftler an der Universität Duisburg-Essen und einer der Unterzeichner des offenen Briefes. „Das reicht von den Kosten für die Fußballspiele, die RTL und Co. plötzlich komplett allein stemmen müssten, bis zu den Produktionskosten für Dinge wie den ,Tatort‘.“
