Als Donald Trump 2016 für viele überraschend die US-amerikanische Präsidentschaftswahl gewann, dauerte es nicht mal einen Tag, bis der Hashtag #calexit in den Twitter-Trends auftauchte. Die Kalifornier hatten zu knapp zwei Dritteln für Hillary Clinton gestimmt und forderten mit dem Hashtag, ihr Bundesstaat solle sich von den Vereinigten Staaten von Amerika lösen. Donald Trump ist inzwischen nicht mehr Präsident, doch „Yes California“ – die Organisation zum Hashtag, die den Ausstieg politisch vorantreibt – gibt es noch immer. Was wäre, wenn Kalifornien nicht mehr Teil der USA wäre?
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Der bislang letzte Versuch einer Sezession endete in einem blutigen Bürgerkrieg – die Südstaaten hatten sich abgespalten. Daraufhin untersagte der oberste Gerichtshof im Jahr 1869 jede weitere Loslösung einzelner Staaten. Trotzdem wäre eine Abspaltung Kaliforniens rechtlich möglich, so Francis Buckley, Juraprofessor an der George Mason University. „Zunächst müsste ein Referendum nachweisen, dass eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung diese befürwortet“, sagt der Autor des Buches „American Secession“. „Kein Land, das sich als Demokratie bezeichnet, kann den Willen der Mehrheit ignorieren.“
Staatenkonferenz statt Bürgerkrieg
Diese Mehrheit gibt es derzeit nicht. Das könnte sich aber ändern, wenn 2024 erneut jemand wie Trump die Präsidentschaft gewönne. Dann müsste die kalifornische Regierung ihren Willen bekunden, ein unabhängiges Land zu werden. „Es käme vermutlich zu einer Konferenz aller Bundesstaaten, die sich über strittige Fragen einig werden müssten“, sagt Buckley. „Zum Beispiel darüber, was mit Kaliforniens Anteil an den Staatschulden passiert oder mit Bundesgebäuden, die auf kalifornischem Boden stehen.“ Erst wenn dort Einigkeit erzielt wäre, käme der oberste Gerichtshof zum Zuge und müsste sein Sezessionsverbot von 1869 aufheben.
Die Gefahr eines erneuten Bürgerkrieges schätzt Buckley gering ein. „Ich lebe in Virginia in einer Gegend, die 1861 von amerikanischen Truppen angegriffen wurde“, sagt er. „Aber Präsidenten, die eher Krieg gegen ihr eigenes Land zu führen bereit sind, als einen Bundesstaat ziehen zu lassen, sind zum Glück selten.“
Kalifornien ist der bevölkerungsreichste Bundesstaat und hat das mit Abstand größte Bruttoinlandsprodukt aller US-Staaten. Im weltweiten Ranking der größten Wirtschaftsmächte belegt es den fünften Platz: Mit rund drei Billionen Dollar (2020) ist sein Bruttoinlandsprodukt größer als das Indiens und das Großbritanniens. Die Abspaltung hätte deshalb große Auswirkungen auf den Staatshaushalt: Rund 13 Prozent der US-Steuereinnahmen würden nach Berechnungen des California Budget & Policy Centers jährlich fehlen. Zwar erhielte ein unabhängiges Kalifornien kein Geld aus Bundesmitteln mehr. Die steuerliche Bilanz wäre trotzdem positiv für den „Sunshine State“.
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Text: Christoph Koch
Foto: Joseph Barrientos / Unsplash
